Vom Schein und Sein eines Kommunalpolitikers

Politikwissenschaftler bezeichnen die Kommunalpolitik als „Grundstein“ der Demokratie. Gerade in der Kommunalpolitik beginnt die demokratische Mitbestimmung. Es gibt keine andere politische Ebene die den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort so nah ist, wie die Kommunalpolitik. Schließlich befasst sich die Kommunalpolitik mit dem Zusammenleben in den Städten, Gemeinden und Dörfern wobei diese auch zeitgleich die kleinste politische Einheit in unserem Land darstellt.

Kommunalpolitik findet vor der eigenen Haustür, auf dem Bürgersteig, dem Schulgebäude, im Kindergarten oder im nächsten Geschäft statt. Friedhofsangelegenheiten, Senioren -und Jugendfreizeiteinrichtungen oder Straßensanierungen sind nur einige von zahlreichen kommunalen Angelegenheiten. Die Aufgaben eines Kommunalpolitikers sind facettenreich und vielfältig.

Am 26. Mai 2019 finden die diesjährigen Kommunal- und Europawahlen statt. Schon jetzt kristallisiert sich heraus, dass diese Wahlen etwas besonderes sein werden. Immerhin haben in unserem Ort vier Parteien eine Liste für die Orts -und Gemeinderatswahlen abgegeben. In Dirmingen werden die „Grünen“ erstmals zur Wahl stehen. Auch die FDP hat sich erstmals seit vielen Jahrzehnten wieder dazu entschlossen eine Liste einzureichen. Für die in Dirmingen etablierten Parteien wie SPD und CDU ist dies eine neue Situation und sicherlich auch eine neue Konkurrenz.

Grundsätzlich finde ich diese Entwicklung jedoch positiv. Als Demokrat freue ich mich über jeden Mitbürger, der Interesse an der Kommunalpolitik zeigt und sich zur Wahl stellt. Dabei spielt es zunächst mal überhaupt keine Rolle in welcher Partei sich der-oder diejenige bewegt und engagiert. Naja, wenn ich ehrlich bin, war ich schon etwas erleichtert darüber, dass die AFD in Dirmingen keine Liste eingereicht hat. In unserer Zeit gibt es viel zu viele Menschen die sich von der Politik entfernen. Von daher finde ich es gut, dass es noch Menschen gibt die mitmachen möchten. Am 26.Mai entscheiden die Menschen in unserem Dorf also darüber, wer in den Orts- oder Gemeinderat einzieht. Wichtig ist, dass jeder von seinem Wahlrecht Gebrauch macht und die Wahl annimmt. Der Dirminger Ortsrat verfügt aktuell über 11 Mandate wobei die SPD davon 8 Sitze innehat. Die übrigen drei Mandate besitzt die CDU. Nach den jüngsten Entwicklungen und dem Interesse anderer Parteien ist es fraglich ob es auch zukünftig eine ähnliche Konstellation im Ortsrat geben wird. Letztlich entscheidet jedoch der Wähler.

In den letzten Tagen habe ich mir so einige Gedanken über die bevorstehenden Kommunalwahlen gemacht. Ich muss zugeben, dass mich die Listenaufstellung der FDP und der „Grünen“ überrascht hat. Genauso wurde ich von den Bewerbungen einiger neuen Bürgermeisterkandidaten überrascht. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Jeder hat das Recht sich aufstellen zu lassen und genau das ist es was Demokratie ausmacht.

Auf der anderen Seite bin ich jedoch allzu oft ein naiver Träumer der auf der Suche nach Harmonie an der Realität vorbeigeht. Nach den letzten 5 Jahren war ich durchaus der Meinung, dass man mit der Arbeit der Dirminger SPD zufrieden sein kann. Immerhin wurde auch Dank unseres Ortsvereins einiges angestoßen und bewegt. Naja, man kann es nicht allen Recht machen. Als Demokrat habe ich zu akzeptieren das auch andere Partei auf ihr gutes Recht pochen und ihre Listen nach belieben einreichen. Schließlich ist dies die grundlegende Aufgabe einer jeden Partei.

Ich mache mir jedoch einige Sorgen über die Kommunalpolitik im Allgemeinen. Eine gewisse Ernsthaftigkeit und ein Interesse für die Probleme der Menschen in unserer Gemeinde sollte bei jedem Kandidaten oberste Priorität haben. Ich möchte keinem etwas unterstellen, aber oftmals kommt es mir so vor, als würde man so manchen Kandidaten/in immer nur kurz vor der Wahl in der Öffentlichkeit sehen. Ein Mandat sollte man nicht nur zur Schau tragen, sondern man sollte es auch nutzen. Bei manchen Kommunalpolitikern, ganz gleich welcher Partei, ist es am Ende mehr der Schein als das rechte Sein. Ein Kommunalpolitiker sollte sich am Ortsgeschehen beteiligen. Im besten Fall sollte er die Vereinslandschaft kennen und die Bräuche und Sitten eines Dorfes mitgestalten. Genau das ist es, was einen Kommunalpolitiker von einem Bundes- oder Landesvertreter ausmacht. Die Nähe und der direkte Kontakt zu den Menschen machen den Unterschied. Zudem sollte ein Kommunalpolitiker der Lage sein, gelegentlich die “Parteibrille” abzusetzen um das Wohl der eigenen Heimat an erste Stelle zu setzen. Meine Meinung: Gute „Parteisoldaten“ sind niemals gute Kommunalpolitiker!

Ich selbst werde bei dieser Wahl erstmals ein Mandat im Gemeinderat anstreben. Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Lange Zeit vertrat ich die Meinung, dass mein Seelenheil bestenfalls im Ortsrat zu finden ist. Heute glaube ich, dass ich mir etwas vorgemacht habe. Die letzten Jahre haben mir vor Augen geführt, dass die wichtigsten Entscheidungen im Gemeinderat beschlossen werden.

Ich wünsche mir von den zukünftigen Mitgliedern unseres Orts- und Gemeinderates bürgernähe. Ein Mandatsträger muss anpacken und mitmachen. Es gibt viel zu viele Politiker, die ihr Amt bloß zur Schau tragen. Kommunalpolitiker werden ohnehin nicht alle Probleme des dörflichen Lebens lösen können. Der Ortsrat hat kaum Entscheidungsspielraum und der Gemeinderat muss sich viel zu oft einem defizitären Haushalt unterordnen.

Keine Frage: Veränderungen sind gut und beleben das Geschäft. Bleibt zu hoffen, dass unsere neuen kommunalen Volksvertreter ihrer Aufgabe gewachsen sind. Am Ende ist es sehr viel mehr als nur die Teilnahme an einer Sitzung.