Lasst uns eine Lanze für die Kommunalpolitik brechen – Wir sitzen doch alle in einem Omnibus
Kommunalwahlen 2024 – Alarmstufe Rot! Immer mehr politische Ortsverbände bekommen zusehends Probleme genügend Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Listen zu finden. Ich nutze meinen Blog um mich ganz herzlich bei allen da draußen, die bereit waren, sich auf eine Liste für den Orts- oder Gemeinderat aufstellen zu lassen zu bedanken. Am 09. Juni 2024 werden bei den Kommunalwahlen diejenigen Menschen gewählt, die bereit sind Verantwortung für ihren Heimatort zu übernehmen. Dabei handelt es sich um eure Nachbarn, Landsleute, Freunde oder Bekannte und keineswegs um irgendwelche machtgierigen Besserwisser oder Leute mit Profitneurose. Seit einigen Tagen hat der Wahlkampf auch die sozialen Medien erreicht. Die einzelnen Parteien stellen ihre Kandidatinnen und Kandidaten vor und werben um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler.
Einige Zeitgenossen nutzen diese Gelegenheit, um sich lustig zu machen oder die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten zu diffamieren. Klar, wer sich in die Politik begibt, muss einiges aushalten. Stellt sich die Frage: Was muss man sich gefallen lassen und wie weit darf Kritik wirklich gehen.
Wir sollten froh und dankbar sein für jede oder jeden der bereit ist sich auf eine Liste für den Orts- oder Gemeinderat setzen zu lassen. Ich wünsche mir diesbezüglich mehr Respekt und Anerkennung. Ganz gleich, welche Partei: CDU, SPD, Grüne, FDP oder irgendwelche Alternativen. Es gehört schon etwas dazu, ein politisches Ehrenamt anzustreben und anzunehmen. Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir in Dirmingen einen demokratischen Wahlkampf führen dürfen. Anderorts fehlen den örtlichen Parteien engagierte Frauen oder Männer für die einzelnen Listen. Das Resultat ist ernüchternd: Ein Wahlkampf ist kaum durchführbar und der einzig übriggebliebene Spitzenkandidat hat kein Problem seine Position zu festigen. Eine demokratische Wahl wird unter diesen Vorrausetzungen denkbar schwierig. Schuld daran ist ausnahmsweise mal nicht die Ampel. Vielmehr ist es unser Umgang mit den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern. Warum sollte es in der Politik anders sein als bei den vielen Vereinen und Organisationen in unserem Ländchen. Wer möchte heute noch seine Freizeit opfern, um dann in den sozialen Medien auf schlimmste diffamiert zu werden. Dabei sind die Vorwürfe gegen Kommunalpolitiker immer die Gleichen: Korruption, Geldgier, Machtbesessenheit oder die Hoffnung auf einen guten Job liegen bei den Anklägern ganz vorne. Natürlich treffen diese Anschuldigungen auch schonmal zu. Ich verwehre mich jedoch gegen jede Form eines Generalverdachtes. Kommunalpolitik ist immer noch etwas ganz anders als Bundes- oder Landespolitik.
Das Thema Geld und Macht spielen aus meiner Sicht in der Kommunalpolitik überhaupt keine Rolle. Welche Macht hat ein Ortsratsmitglied und wieviel Geld bekommt er für sein ehrenamtliches Engagement? In der Gemeinde Eppelborn bekommt ein Ortsratsmitglied gerade einmal 10,- € Sitzungsgeld. Ein Gemeinderatsmitglied bekommt einen monatlichen Grundbetrag in Höhe von 55,00 €, und ein Sitzungsgeld für die Teilnahme an Gemeinderats- und Ausschusssitzungen in Höhe von 20,00 €. Die Aufwandsentschädigung für einen Ortsvorsteher, die von der Größe seines Dorfes abhängt, kann man überall nachlesen. Nein, allein mit seiner kommunalpolitischen Arbeit ist noch niemand reich geworden. Natürlich kostet der Gemeinderat, die sieben Ortsräte und die Ortsvorsteher den Steuerzahler einiges an Geld. Vielerorts stellt man sich längst die Frage, ob ein Ortsrat noch benötigt wird. In der Regel werden die Ortsräte bei politischen Entscheidungen ihres Dorfes betreffend angehört und müssen Stellung beziehen. Die letztendlichen Entscheidungen trifft der Gemeinderat. Ich persönlich glaube dennoch, dass unsere Ortsräte sehr wichtig sind. Ortsräte sind das Bindeglied zwischen den Bürgerinnen und Bürger und der Verwaltung. Ortsräte machen Kommunalpolitik lebhaft und greifbar.
Ich bin ein großer Freund von Mitmachen, einbringen, mitdenken, verändern und Meinung äußern. Ich finde es gut, wenn Menschen sich auf irgendeiner Plattform zusammentun und gemeinsam für eine Sache einstehen. Es gehört zu einer Demokratie das Meinungsbild des anderen anzuhören und andere Ansichten zu verstehen. Genau hier liegt allzu oft der Hund begraben. Es darf und kann nicht nur meine Meinung die einzig Richtige sein. Veränderungen entstehen aus gegenseitigem Respekt und Verständnis. Wut, Abneigung und Sturheit vergiften die Demokratie und lassen wenig Spielraum für Gemeinsames agieren.
Ich bin dafür, dass Menschen ihren Mund aufmachen, sich laut äußern und auch mal etwas unbequemes ansprechen. Ich bin dafür, dass Politiker kritisiert und hin und wieder an ihren Eid erinnert werden. Ich bin dafür, dass nervige Fragen gestellt und der Finger in die Wunde gelegt werden. Genau das macht Demokratie aus und bringt uns alle einen Schritt weiter.
Ein Ehrenamt oder ein kommunalpolitisches Mandat zieht immer viel Ärger, Diskussionsgrundlage und Arbeit daher. Als Politiker muss man lernen Kritik einzustecken und diese in die tägliche Arbeit einfließen zu lassen. Ein Kommunalpolitiker vertritt die Meinungen seiner Wählerschaft aber auch die seines Gewissens. Nicht jeder Kommunalpolitiker ist automatisch ein schlechter Mensch. Tatsächlich soll es auch Kommunalpolitiker geben, die sich Gedanken machen und nachts aufgrund ihrer Verantwortung kaum einschlafen können. So was soll es geben. Die Menschen haben dennoch das Recht diese Politiker anzusprechen und auch unbequeme Forderungen zu stellen.
Nur wo fängt es an und wo hört es auf? Von der Verrohung in dieser Gesellschaft habe ich schon viel zu oft geschrieben. Dennoch glaube ich an das gute im Menschen. Nicht jeder der AFD wählt ist ein böser Mensch. Es ist wichtig alle Meinungen aufzusaugen und zu respektieren. Das mit dem Respekt wird viel zu oft zur Einbahnstraße. Kommunalpolitiker werden immer öfter zu Zielscheibe verbaler und auch körperlicher Angriffe. Mein Tipp: Man sollte sich zumindest mal gedanklich für einen Tag in die Schuhe des anderen denken.
Nur weil es in mein Weltbild nicht passt, darf ich längst nicht zu allen Mitteln greifen. Es gibt Plattformen in der das respektlose Miteinander längst zur Tagesordnung geworden ist. Da wird gepöbelt und gemotzt, beleidigt und gehetzt ohne Ende. Da werden Kommunalpolitiker, also Menschen mit Familien und Kindern aufs übelste beleidigt und diffamiert.
Schon mal drüber nachgedacht, dass diese Politiker auch ein privates Leben haben und solche Angriffe auch mal wehtun können? Letztens hat mich eines meiner Kinder gefragt, was ich denn den Menschen in der Internet Plattform Omnibus getan hätte und ob ich wirklich so viel Bier trinken würde wie dort bildlich dargestellt wurde?
Die Idee eine Internetplattform zu erstellen, um dort der breiten Bevölkerung eine Plattform zu geben ist sehr gut. Ich bin dafür solche Dinge zu fördern. Wenn es aber nur noch dafür und dagegen gibt und die da oben gegen die da unten kämpfen, möchte ich davon Abstand gewinnen. Bei so manchem Post werde ich das Gefühl nicht los, dass es nur noch um Hetze und Rechthaberei geht. Die Fronten sind dermaßen verhärtet, dass kam noch eine Diskussion aufkommen kann. Die vitiöse Welt des Internetz wird von Abneigung und Hass dominiert. Auf einem solch glitschigen Boden kann man keine faire Diskussion aufbauen. Wer hat Recht und wer Unrecht? Manch einer erinnert mich dabei an ein kleines Kind, das in seinem Sandkasten sitzt, mit der Schippe auf den Eimer klopft und schreit: Ich will, ich will, ich will. Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns.
Nochmal: Jeder andere Gedanke und jede andere Idee bringen uns weiter. Polemik, Hass und hetzte hemmt jede Form der Weiterentwicklung. Kritik ist gut und kann hilfreich sein. Es ist wichtig, dass die Bevölkerung sich einbringt. Am Ende bleibt jedoch das Niveau entscheidend. Darf Mensch nachfragen? Natürlich darf er, er sollte sogar! Dennoch macht immer noch der Ton die Musik. Ich hatte mir eigentlich vorgenommen an dieser Stelle ein paar Beispiele zu veröffentlichen. Was du nicht willst, was man dir tut, dass füg auch keinem anderen zu – Ich lass es sein!
Der Kommunalwahlkampf ist im vollen Gange. In den sozialen Medien wird den Kandidatinnen und Kandidaten verstärkt, ich zitiere dann doch einmal gerne:“……bei der parteieigenen Öffentlichkeitsarbeit entsteht allzu leicht der Eindruck, dass sich die Dorfpolitik aufs Händeschütteln, Poussieren vor Kameras, Bierkrug halten und Fass anschlagen beschränkt.“, vorgeworfen.
Ich persönlich finde diese Aussage für eine absolute respektlose Frechheit. Beim Lesen solcher Zeilen möchte ich gerne einmal den ein oder anderen einen Tausch vorschlagen. So manch einer nimmt für sich in Anspruch, dass Familie und Beruf vorgehen und man deshalb ja kein Ehrenamt leisten kann. Am Feierabend setzt man sich dann aber gerne mit dem Rotwein vor den PC und prügelt auf alles los, was nicht gerade ins eigene Meinungsbild passt. Gerne möchte ich solche Zeitgenossen einmal im Laufe einer Arbeits- und Sitzungswoche mitnehmen: Ausschusssitzungen, Dienstbesprechungen, Sprechstunden, Ortsratssitzung, Gemeinderatssitzung und zudem Ehrungen, Gratulationen und das Bearbeiten von Anträgen und Bürgerbegehren. Hinzu kommt meine 40 Stunden Woche auf meiner Arbeit. Ja, stimmt die meisten Kommunalpolitiker müssen noch zur Arbeit gehen. Niemand kann von diesem Ehrenamt leben.
Dennoch liebe ich mein Ehrenamt und bin dankbar dafür, dass ich es zum Wohle meines Heimatortes ausüben darf. Es bereichert mein Leben und gibt mir täglich ein gutes Gefühl. Ich möchte es trotz allem Ärger, Hass und Hetze nicht missen. Vielleicht bin ich mein Ehrenamt auch bald los?!? Der Wähler entscheidet zwischen vielen guten und engagierten Kommunalpolitikern. Ich bin froh und dankbar, dass es so ist und wir alle eine Wahl haben. Noch dürfen wir wählen und uns frei entscheiden!
Nicht jeder kann oder möchte ein politisches Ehrenamt ausüben. Nicht jeder fährt gerne Omnibus. Dass ist ok! Wir müssen nur lernen respektvoll miteinander umzugehen. Das muss trotz aller Kritik und Politikverdrossenheit auch in Zukunft möglich sein. Ich freue mich über jede oder jeden einzelnen der seine Bereitschaft erklärt hat und für ein Mandat im Orts- oder Gemeinderat kandidiert. Gut, dass es DICH gibt! Danke für dein wertvolles Engagement zum Wohle unserer Heimatgemeinde.
Ja, ich befinde mich im Wahlkampf und hätte mir aus wahltechnischen Gründen besser den ein oder anderen Kommentar verkniffen. Wenn schon, möchte ich jedoch lieber „Stehend sterben als knieend Leben“
Glück auf!
